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 POLITIK : Mr.Bundespräsident      Verfasst am: 12.04.2005, 13:23       Nach oben   


Weiterleitung zum Thema Mr.Bundespräsident

Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Mr.X Datum: 29.02.2004 23:15:37
Wahl des neuen Bundespräsidenten am 07.03.04:
Folgende Namen waren laut Presseberichten bisher im Gespräch:

Böhmer, Wolfgang
Gerhardt, Wolfgang
Kinkel, Klaus
Kirchhof, Paul
Köhler, Horst
Pierer, Heinrich von
Schavan, Annette
Schäuble, Wolfgang
Schmalz-Jacobsen, Cornelia
Stoiber, Edmund
Teufel, Erwin
Töpfer, Klaus


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 29.02.2004 23:19:29
Ich bin für "Direktwahl" (...auch auf die Gefahr hin, daß die "Schmocks" mitwählen)
...und würde wahrscheinlich "Schäuble" wählen (...wenn nicht noch überraschenderweise ein unbekannter "Braveheart" auftaucht)


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 01.03.2004 12:45:55
Ich finde das Gezerre um dieses Amt ziemlich schlimm und dem Amt nicht angemessen.
Schäuble würde ich auf keinen Fall wählen.
Er mag ja ein kluger Kopf sein, aber wer mehr oder weniger in die Parteispendenaffäre verstrickt ist kann nicht Bundespräsident werden.
Oder sonst einen hochrangigen Posten einnehmen.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Inge Datum: 01.03.2004 13:54:37
Wer von diesen Kandidaten hat denn eine weiße Weste und dazu noch Profil? Einige kenne ich überhaupt nicht und kann mir dadurch überhaupt kein Bild machen.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 01.03.2004 14:05:17
Es gibt auf der Liste schon einige mir einer weißen Weste.
Profil haben allerdings sehr wenige.
Aber lieber möchte ich einen Bundespräsident ohne Profil - es kann ja noch kommen (einige Kandidaten entwickelten sich doch recht erstaunlich) - als einen der im Spendensumpf steckt/e.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Karen Datum: 01.03.2004 14:23:43
Warum nimmt man denn nicht z.B. Frau Limbach ?
Sie kann in ganzen Sätzen sprechen ohne äh und ehm und wäre bestimmt geeigneter als so manche der genannten Personen.
Aber sie hat das falsche Parteibuch und daher geht es nicht, stimmts ?


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: xXx Datum: 01.03.2004 14:38:49
IN DER POLITIK HAT NIEMAND EINE WEIßE
WESTE !!!
Insofern ist es egal, wer diesen repräsentativen
Job macht.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kay Datum: 01.03.2004 15:54:14
Hey Mr. X,
meinst Du nicht dass es in diesem Land Persönlichkeiten gibt - die nicht auf Deiner Liste stehen - die für das höchste Amt im Staat geeignet sind ?
Die nicht in irgendwelche dunklen Machenschaften wie z.B. Geldwäsche verwickelt waren.
Mir wird übel wenn ich mir den Spitzenkandidaten der CDU als oberste Instanz vorstelle.
Denn ein Bundespräsident muss keine geschliffenen Reden halten können, sondern eine Person ohne Vergangenheit - für die wir alle in den Knast wandern würden - sein, die für alle Bundesbürger eine Institution ist.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Seb Datum: 01.03.2004 16:16:38
Es gibt auch Menschen die nicht in der Politik tätig sind.
Wenn also alle Politiker nix taugen, warum dann niemand anderen nehmen ?
Es wird sich doch in diesem Land jemand finden lassen der diesen Job machen kann.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Manfred K. Datum: 02.03.2004 13:22:07
Es ist ein unwürdiges Gezerre und Gemauschele um das höchste Amt im Staat.
Was sich da im Moment abspielt demontiert die Demokratie dieses Landes noch mehr und wird die Politikverdrossenheit noch erhöhen - falls dies überhaupt noch möglich ist.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Inge Datum: 02.03.2004 14:29:43
@ Seb: Wohl jeder, der das 40. Lebensjahr vollendet hat, kann sich meines Wissens für dieses Amt bewerben (wo?).


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Tom Datum: 02.03.2004 15:04:18
Warum schaffen wir das Amt nicht ab, bevor es Schaden nimmt? Ernennungen und Entlassungen kann auch die Personalabteilung erledigen. Gesetze unterschreibt dann der Präsident des Bundestages oder -Rates. Die Repräsentationsaufgaben erledigen Kanzler und Außenminister...und wir Steuerzahler sparen eine schlappe Viertel Million Euro im Jahr.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Martha Datum: 02.03.2004 15:46:29
Der Bundespräsident hat bewusst eine sehr große Macht. Er wirkt zwar nicht aktiv an der Gesetzgebung mit - ohne ihn geht aber nichts. Das war von den Gründern unserer Republik auch genau so gewollt. In der jüngeren Vergangenheit wurde dieses Amt aber leider schon so ziemlich demontiert, und was heute geschieht ist einfach wirklich nur noch Geschachere und ein Skandal. Die Politiker reden rund um die Wahlen immer von Rückenwind oder Wind, der ins Gesicht bläst, - haben die keine Angst vor -sturm? Verdrossenheit kann ganz schnell umschlagen.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 02.03.2004 16:38:26
Dann bewerben wir uns doch mal.
Wohin muß man die Unterlagen senden ?
Ist vielleicht ein ganz netter Job und eine garantierte Rente bekommt man danach auch.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Tom Datum: 02.03.2004 18:53:55
@Martha: Welche große Macht hat der Bundespräsident denn? Und vor allem: Welche Funktionen sind es, wo "ohne ihn nichts geht"?

Wie schon beschrieben, können alle Aufgaben leicht von anderen Politikern mit erledigt werden.

Und was für ein Sturm soll denn losbrechen? Willst Du Barrikaden bauen und Rathäuser stürmen? Oder lieber einen Heilsbringer wählen?Oder wie hast Du Deine Aussage gemeint?


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 02.03.2004 19:29:23
Guck Dir doch einfach mal seine Seiten an ( http://www.bundespraesident.de ), da wird man ausführlich über das Amt und die Aufgaben des Amtsinhabers informiert.
Mit Sturm meinte Martha bestimmt nicht so was wie die Französische Revolution, aber die allgemeinde Unzufriedenheit mit den Politikern wird durch dieses Geschachere bestimmt nicht abnehmen.
Zumal sich jetzt ja auch sehr schön CDU/CSU als unfähig und führungslos präsentieren, man keinen Unterschied zu Rot/Grün erkennen kann.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Fred Binsenschneider Datum: 02.03.2004 20:26:09
"Der Bundespräsident hat bewusst eine sehr große Macht"
stimmt nicht, der Bundespräsident hat, und das ist auch extra so gewollt, nur sehr wenig bis gar keine Macht. Er dient eigentlich nur der Repräsentation Deutschlands und aus diesem Grund bin ich auch der Meinung, dass jemand, der eine kriminelle Vergangenheit hat, die bis heute nicht vollständig aufgeklärt ist, auf gar keinen Fall Bundespräsident werden sollte.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Mr. X Datum: 03.03.2004 05:40:59
@Kay
Diese Liste ist keine persönliche Liste (...lediglich die Quintessenz der Presseberichte der vergangenen Monate)

Ausserdem kann seit heute früh die Liste um weitere fünf Namen erweitert werden (...Rudolf Seiters ...Jutta Limbach ...Rita Süssmuth ...Theo Waigel ...Horst Seehofer)


Betreff : Mr.Schäuble spaltet Union Autor: Z+L Datum: 03.03.2004 05:41:03
Z (itat):
Unmittelbar vor den Gesprächen mit der FDP über einen gemeinsamen Präsidentschafts-Kandidaten hat die Union Verwirrung ausgelöst. Die CDU-Vorsitzende Merkel widersprach Darstellungen der CSU, sie habe sich mit CSU-Chef Stoiber bereits auf Wolfgang Schäuble geeinigt
L (ink):
http://www.rhein-main.net/sixcms/detail.php?template=fnp2_welcome&_subtopic=fnp


Betreff : King Arthur Autor: B+A Datum: 03.03.2004 05:41:07
Für mich ist der "Bundespräsident" so etwas wie ein Ersatz für die in der Bundesrepublik nicht existierende "konstitutionelle Monarchie" (...also muss die Person ritterlich, scharfsinnig, edelmütig, repräsentativ und fürsorglich zugleich sein)
Meiner Meinung kam (noch vor "Johannes Rau") unter den bisherigen Bundespräsidenten "Dr. Richard von Weizsäcker" dieser Idealvorstellung am nächsten......

Korrektur:
d(i)e(r) Bundespräsident(in)


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Tom Datum: 03.03.2004 09:42:21
@Kermit: Also die Aufgaben, für die ich schon Ersatzpersonal benannt habe. Vergessen hatte ich das Umhängen von Orden (macht der Landrat bestimmt gerne).

Und -steht nicht in der Liste- die Übernahme von Patenschaften in kinderreichen Familien. Das kann natürlich nur der Präsident. Aber dafür so viel Geld (nochmals zur Erinnerung: Knapp eine Viertel Million Euro jährlich, lebenslänglich) auszugeben, wo wir doch alle sparen müssen?

Ich finde es übrigens nett, daß Du weißt, was Martha meinte...


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 03.03.2004 11:16:47
Hei Tom,
woher soll ich wissen was Martha meint ? Ich kann nur raten.
Und wenn Deiner Meinung nach ein Bundespräsident nur für das Umhängen von Orden und Überreichen von Urkunden da ist hast Du irgendwas in unserer Demokratie nicht ganz verstanden.
Haste wohl in der Schule gerade mal gefehlt.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Fred Binsenschneider Datum: 03.03.2004 12:00:27
Naja, alle anderen Aufgaben, die der Bundespräsident hat sind mehr oder weniger formal und deshalb dem Orden-Umhängen in etwa gleichwertig.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Susann Datum: 03.03.2004 13:27:22
Och nee, kommt doch nicht mit diesem Scheiß.
Der hängt doch nicht nur Orden um, dass könnte auch Klein-Fritzchen.
Ein Bundespräsident hat doch - wie B+A schrieb - auch andere Aufgaben und Funktionen und daher kann man eben nicht jeden Depp diesen Job bekommen.
Was habt Ihr denn alle für komische Ansichten über unsere Demokratie und wie sie funktioniert ?


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Martha Datum: 03.03.2004 14:31:44
Ausfertigung von Gesetzen
Nach Gegenzeichnung durch den (die) beteiligten Bundesminister und den Bundeskanzler werden die Bundesgesetze vom Bundespräsidenten unterzeichnet (Ausfertigung).
Zuvor hat er zu prüfen, ob sie nach den Vorschriften des Grundgesetzes in formeller und materieller Hinsicht zustande gekommen sind. Nach der Staatspraxis und der herrschenden Meinung umfasst dieses Prüfungsrecht sowohl formelle Gesichtspunkte (Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften) und materielle Fragen (Grundrechte, Staatszielbestimmungen, Staatsorganisationsrecht).
Das Recht und die Pflicht des Bundespräsidenten, ein Gesetz vor der Ausfertigung verfassungsrechtlich zu überprüfen, steht aber in Konkurrenz und bedarf der sinnvollen Abgrenzung zur Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts. Nach der Kompetenzordnung des Grundgesetzes ist es nämlich nicht Aufgabe des Bundespräsidenten, über verfassungsrechtliche Zweifelsfragen eine endgültige Entscheidung zu treffen. Die verbindliche Entscheidung über die Auslegung des Grundgesetzes ist vielmehr dem Bundesverfassungsgericht vorbehalten. Die Bundespräsidenten haben daher in ständiger Staatspraxis ihren Prüfungsmaßstab darauf beschränkt, ob ein Verfassungsverstoß "zweifelsfrei und offenkundig" vorliegt.
Wie war das noch mal mit dem "Ermächtigungsgesetz"?


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Fred Binsenschneider Datum: 03.03.2004 20:16:21
Das Ermächtigungsgesetz fällt wohl eher in die Zeiten der Weimarer Republik und gerade, weil man gesehen hat, was mit Häufung der Macht bei einer einzelnen Person passieren kann,´hat man den Bundespräsidenten heute mit sehr geringer Macht ausgestattet.
Der Bundespräsident unterschreibt zwar die Gesetze, aber bis die zu ihm kommen, sind die schon soweit geprüft, dass er wohl unter alles seine Signatur setzt. Soweit ich weiß, ist es nämlich noch nie vorgekommen, dass der BP ein Gesetz nicht unterschrieben hätte.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B.O.Bachter Datum: 04.03.2004 10:02:23
Falsch. Präsident von Weizsäcker (zumindestens der) hat einmal eine Unterschrift verweigert. Und Präsident Rau hat beim Zuwanderungsgesetz auch lange geprüft, es dann schließlich nur unterschrieben, um durch seine Unterschrift eine letztinstanzliche Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht zu ermöglichen. Dort stellte sich dann heraus, dass der amtioerende Bundesratspräsident Wowereit bei der Abstimmung im Bundesrat das Recht verletzt hat, das Zuwanderungsgesetz also nicht rechtmässig zustandekam. Also, ein Bundespräsident hat eine wichtige Funktion, sozusagen als "Notar der Nation", andererseits auch durch seine Reden. Die letzten drei Präsidenten (von Weizsäcker, Herzog, Rau) haben mehrfach durch ihre Reden wichtige gesellschftspolitische Debatten angestoßen.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Martha Datum: 04.03.2004 10:26:52
Doch, sechs mal - so steht es auf der Internetseite www.bundespraesident.de


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Helmut F. Datum: 04.03.2004 12:03:20
Egal wie dieses Kasperletheater jetzt ausgeht und wer mit Merkels, Stoibers und Westerwelles Gnaden nun diesen Posten bekommt - es wurde unnütz sehr viel Porzellan zerschlagen.
Egal was von Herrn Schäuble hält, aber so hätte man ihn nicht demontieren müssen.
Und diese Sache zeigt auch sehr schön warum Rot/Grün nun die undankbaren Themen Gesundheit, Renten, Steuern geballt lösen muß: Weil die Regierung Kohl 16 Jahre lang sich um alles drückte (ich denke nur an den immer gerne gehörten Spruch "Die Renten sind sicher").
Die von der Union (Merz u.a.) geplanten Steuerreformen belasten auch nur die ohnehin nicht so gut Verdienenden, die etwas besser betuchten bekommen noch was dazu (Lt. Rechnung mehrerer Wirtschaftsinstitute).
Na ja, wie sozial es in einem CDU regierten Land zugeht kann man ja auch sehr schön in Hessen sehen.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Fred Binsenschneider Datum: 04.03.2004 12:04:58
Ich hatte mal einen Regenschirm, da stand in goldener Schrift "Der Bundespräsident" drauf.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 04.03.2004 14:56:30
Gestern dachten wir schon man müsse den/die Bundespräsdidenten/in übers Fernsehen suchen.
"Deutschland sucht den Bundespräsidenten".
Schiedsrichter (u.a.): Dieter Bohlen und alle müssen per Telefon oder SMS abstimmen.
Der nächste Bundespräsident heißt dann Dieter Bohlen, denn die "ältere Generation" hat es nicht so mit SMS und kann nicht so schnell Günter Jauch eingeben.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: CDU-Wähler Datum: 04.03.2004 18:30:30
Helmut F.:
Das ist aber ein Lacher. Rot/Grün hat ja nun wohl nur Mist verzapft und alles Nötige um Jahre vor sich her geschleppt, weil man an der Macht bleiben will. Du kannst ja in ein SPD-regiertes Land auswandern. (Gibts das überhaupt noch und wenn ja, wie lange?)


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: schröder-fan Datum: 05.03.2004 09:32:39
besser wäre ihr cdu-wähler würdet nach usa zu euerm geliebten bush auswandern. gerhard schröder ist der beste kanzler den deutschland ja hatte. vielleicht ausser willi brandt. die probleme die wir haben hat nur die cdu gemacht.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 05.03.2004 14:07:23
Interessant ist, wie unsere regionale Presse auf die neuen Kandidat(INN)en reagiert:
Während die FRANKFURTER RUNDSCHAU zwei gleichgrosse Farbfotos sowohl von "Horst Köhler" (Vorschlag der Opposition) als auch "Gesine Schwan" (Vorschlag der Regierungsparteien) einträchtig nebeneinander präsentiert, druckt die Taunuszeitung lediglich ein grosses Bild von Horst Köhler (...auch nicht gerade höflich) - da hat´s die FAZ schon leichter (...die drucken nie Farbfotos)


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 06.03.2004 13:06:30
Sogar BILD war etwas irritiert (will schon viel heißen).
Anders ist die Überschrift "Horst Wer ?" nicht zu erklären.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: kein-Schröder-Fan Datum: 07.03.2004 21:25:28
"Hol' mir mal ne' Falsche Bier, sonst streik' ich hier", oder wie war das mit dem besten Kanzler????


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Tom Datum: 09.03.2004 21:13:24
Die Loesung: ebay 3664502485


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: schroederfan too Datum: 18.03.2004 00:32:36
@schröder-fan
...kann Deiner Personalentscheidung nur zustimmen (....unabhängig von der Parteizugehörigkeit)


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Echtzeit Datum: 23.05.2004 13:59:39
23.05.04 13:55

604 : Horst Köhler
589 : Gesine Schwan

009 : Enthaltung
002 : Ungültig


Betreff : Gerechte und kinderfreundliche Welt mit neuen Ideen und Diskussionen Autor: B+A Datum: 24.05.2004 01:40:53
Gute Worte - sowohl bei seiner "ersten Rede im Bundestag" als auch bei dem "Überraschungsbesuch bei Christiansen" (...im Gegensatz zu dem "Gemerkel auf der Fraktionsebene" des Bundestags kurz nach der Wahl)

...bleibt nur zu hoffen, daß Herr Köhler sich als "unabhängiger Präsident für alle Bundesbürger" auch über diesen einen Tag hinaus behaupten kann ?!


Betreff : Foto - bitte lächeln, Mr.Bundespräsident ! Autor: Presse.X Datum: 24.05.2004 12:27:02
Interessant auch, wie unterschiedlich die Presse mit den Kandidaten umgeht:

Während TZ und WELT ein großformatiges, strahlendes Farbfoto präsentieren, bringt die FR ein kleines, eher unvorteilhaftes Foto.

Andere Tageszeitungen zeigen beide Kandidaten paarweise mit Mentor:
oben Horst Köhler im Zwiegespräch mit Angela Merkel, unten Gesine Schwan in der Umarmung von Gerd Schröder.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Autofahrer Datum: 24.05.2004 14:23:41
Na also, die FR ist das Mitteilungsblatt der SPD.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Fred Binsenschneider Datum: 26.05.2004 21:11:56
Mag sein, aber die FR ist wenigstens überhaupt ein ernstzunehmendes Blatt im Gegensatz zur Taunuszeitung.
Soll der Plebs doch die TZ lesen, wer informiert sein will, der liest die FAZ. Die haben wenigstens auch kein Bild auf der ersten Seite.


Betreff : 15.03.05, 11:00 Uhr Autor: B+A Datum: 15.03.2005 08:21:54
´bin gespannt (...ob er auf die "guten" Worte von damals heute noch etwas draufsatteln kann )


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Friedrich Datum: 15.03.2005 11:51:55
Zaubern kann er, soweit ich weiß, nicht.
Wie soll er denn mit solch verfeindeten Parteien umgehen die im Prinzip das Gleiche wollen - mehr Arbeitsplätze - , aber nicht wissen wie.
Ich finde sowieso es ist so eine Alibiveranstaltung. Denn es hat doch keiner der Teilnehmer irgendein Konzept.
Und dann kommen die Arbeitgeber daher und wollen noch etwas mehr, es dürfe kein Tabu mehr geben - außer bei den Steuer-Schlupflöchern für Schrempp & Co, was ? Kürzen wir halt etwas die Renten, bringen wir demnächst Geld mit damit wir arbeiten dürfen. Es widert mich an.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Bürger Datum: 15.03.2005 13:34:27
Was bitte soll er denn tun ?
Eine große Koalition wäre wahrscheinlich das einzig Richtige, aber die wird es nicht geben. Sag ich mal so. Wer soll Kanzler/in werden ? CDU und CSU sind sich nicht einig, wie dann noch mit der SPD einigen ? Merkel will keine große Koalition, sie will nächsten Jahr gewinnen und alleine bzw. mit der FDP regieren. Und dann gibt es das gleiche Theater wie bei Rot/Grün, denn einen Plan hat sie ebensowenig wie die anderen.
An der Lösung der Probleme bzw. an den Problemen ihrer Wähler ist keiner der Herrschaften interessiert, nur an der Macht.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 15.03.2005 13:50:58
Die Rede enthielt zwei Begriffe, deren konsequente Berücksichtigung alle Probleme lösen könnte :
"Wahrhaftigkeit" und "Stetigkeit" * (..und Schluss mit "parteipolitisch motivierten ZickZackKursen" )

zB. Steuergerechtigkeit :
Einfache Regelungen für Kleinbetriebe und Mittelstand (...während man die Schlupflöcher der grossen Konzerne konsequent und schnell schliesst )
Da dürften auch einige Schwimmbad-Euros in die Oberurseler Stadtkasse wandern (...angesichts der vielen Ketten und Töchter, die wir hier haben )

Überhaupt kann man diese bundespolitische Rede 1:1 auf die hiesige Kommunalpolitik übertragen.....

* alt.: "Kontinuität"


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Solveig Datum: 15.03.2005 14:53:08
@B+A: Ich wäre auch sehr für mehr Steuergerechtigkeit und vor allem Abschaffung dieses Pragraphendschungels.
Ich sitze gerade über meiner Steuerklärung und fluche. Es wird jedes Jahr komplizierter diesen Wirrwarr zu durchschauen. Und während mir gnadenlos jeder Cent Steuer aus der Tasche gezogen wird, ich bei der Steuerreform ein Plus von monatlich 2,13 Euro nach Hause bringe verdienen sich viele der Großen dumm und dämlich, werfen trotzdem weiterhin Beschäftigte raus und drohen mit der Abwanderung ins Ausland. Dann sollen die Herren aber auch ins Arbeitgeberwunderland Rumänien o.ä. mitziehen. Polen ist ja schon wieder out, da zu teuer.
Ich kann mir eine Einigung aber schwer vorstellen, denn jede der Parteien will sich nur selbst profilieren und rudert schon heftig zurück.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Pietro Datum: 15.03.2005 18:05:31
Sollte der Gipfel wirklich etwas bringen und eventuell gar zum Erfolg führen, weil im Blick auf das große Ziel der Parteiklüngel zurückgestellt würde, führte das ganz bestimmt zu einer Verbesserung der Akzeptanz aller Parteien und deren Vertreter.
Allein, mir fehlt der Glaube . . . . . . . . .


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 16.03.2005 17:16:59
Schade...
da spricht jemand wirklich gut (...und schon im nächsten Moment wird es wieder zerredet, zerpflückt und in alle Winde zerstreut )
...der eine will gar nicht (...und die nächste strahlt wie ein Honigkuchenpferd, weil sie angeblich ihre eigenen Positionen bestätigt sieht )


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Bernhard Datum: 16.03.2005 18:04:29
"Strahlt wie ein Honigkuchenpferd" trift den Nagel auf den Kopf. Würde sie ihrem Strahlen auch Taten folgen lassen wäre es noch besser. Aber warum kommt denn aus ganz guten Vorschlägen und Gesetzentwürfen nie was bei raus ? Wird aus dem angeblich "großen Wurf" nur ein kleiner Hopser ? Die Opposition ist aus Prinzip gegen alles, mag es noch so vernünftig sein, es landet im Vermittlungsausschuß und wird dort zerredet, dann landet es beim Bundesrat und da sind bestimmte Landesfürsten auch aus Prinzip dagegen - schönes Beispiel: das in Berlin bereitliegende Geld für Forschung und Bildung bleibt dort liegen weil man sich in der Föderalismuskommission nicht einigen kann und ein CDU-Forschungsminister gegen die Interessen seines Landes im Auftrag seines Chefs dagegen sein muß - und so wird aus der "großen Steuer- oder Gesundheitsreform" nur ein Reförmchen, was auch diesen Namen nicht verdient. Ob die Bürger, die ja die Wähler sind, bei diesen Reformen zuzahlen ist egal, Hauptsache man hat sich durchgesetzt.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Pietro Datum: 17.03.2005 08:48:45
Schade daß Du alles so einseitig siehst.
Der Bundespräsident hat sich der Situation gewachsen gezeigt. Die Empfindlichkeiten der SPD (Müntefering) und der Gewerkschaften (Sommer) erinnern mich an einen Hunde dem jemand versehentlich auf den Schwanz getreten ist. Nur so ist zu verstehen, daß der wirklich nicht souveräne Herr Sommer sich erlaubt, dem Bundespräsidenten das Recht abzusprechen, Kommentare zu geben bzw. richtungsweisende Reden zu halten.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Bernhard Datum: 17.03.2005 13:41:15
Was ist an meinem Beitrag einseitig ? Fakt ist doch: die jeweilige Opposition verhindert oder verwässert mit aller Macht und eventuell vorhandenen Mehrheiten im Bundesrat Gestzesvorlagen. Momentan ist das schwarz-gelbe Lager in der Opposition und hat durch die Konstellation im Bundesrat die Möglichkeit alles zu verhindern. Das ist das Recht einer Opposition, aber man darf doch auch nicht nur Ablehnung, sondern auch konstruktive Vorschläge erwarten. Und da hapert es doch gewaltig. Es ist m.M. nach zu einfach immer weiter bei den Arbeitnehmern zu sparen. Auch Arbeitgeber haben Pflichten: Arbeitsplätze zu schaffen. So ist mir die Sache, auch in der Rede Herrn Köhlers, etwas zu einfach gestrickt.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Gabriele Datum: 17.03.2005 20:01:36
Hei Pietro, ich kann Dir sagen was mir an der ganzen Sache überhaupt nicht gefällt: Der Bundeskanzler hält eine Rede. Die Oppositionsführerin findet alles Quatsch, macht aber ihrerseits keine neuen Vorschläge die auch nur einen einzigen Arbeitsplatz bringen werden. Der bayerische Herr zeigt sich "enttäuscht" von der Rede, sagt aber auch nichts gescheites. Beide Gesprächspartner von CDU/CSU sagen vor dem Gespräch in etwa: Schraubt Eure Erwartungen nicht zu hoch, die sind ja zu keinem Konsens bereits. Wir reden jetzt mal miteinander, wir sagen den anderen 2 aber gleich welchen ihrer Vorschläge wir zustimmen werden. Vielleicht. Wenn ich so in eine Verhandlung gehe brauche ich erst überhaupt nicht verhandeln, es sind reiner Populismus und Erpressung.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Michael3 Datum: 18.03.2005 07:50:21
Was war an dieser Rede richtungsweisend ? Was war an diesem angeblichenJobgipfel richtungsweisend ? Es ging nicht um "wie schafft man Jobs" sondern um Macht. Die Forderungen von CDU/CSU nach mehr Flexibilität und Lockerung des Kündigungsschutzes ist Nonsens und wird nicht besser wenn man es täglich wiederholt. Wir arbeiten heute schon flexibel, Kündigungsschutz gibt es doch faktisch nicht mehr, denn man kann fast problemlos Mitarbeiter rauswerfen. Die heilige Kuh "Eigenheimzulage" darf nicht geschlachtet werden, denn dies kann man den kleinen Leuten nicht antun. Wer den Erwerb eines Eigenheimes an diese Zulage knüpft braucht diese paar Euro nicht. In diesem Land gibt es auch schon genug Wohnraum. Dieses Geld in die Forschung gesteckt wäre sinnvoller. Ich sehe nach diesem Theater aber wirklich keinen Arbeitsplatz mehr, es wäre schon ein Wunder würde das gestern Beschlossene ohne großes Theater umgesetzt.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 18.03.2005 11:56:32
Neben den oben bereits erwähnten eher allgemeinen Verhaltensregeln "Wahrhaftigkeit" und "Kontinuität"
war für mich der Hinweis auf die "notwendige Senkung der Lohnnebenkosten" richtungsweisend (...wobei unbedingt darauf geachtet werden muss, dass der niedrige Lohn auch wettbewerbsfördernd 1:1 weitergegeben wird, OHNE dass sich einige wenige damit die Taschen füllen )



Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 18.03.2005 13:28:30
B+A: Für Dich war richtungsweisend die Bemerkung zur Senkung der Lohnnebenkosten. Die aber 1:1 weitergegeben werden sollte ohne einige wenige noch mehr zu bereichern.
Ich hörte aber auch: Forderung nach Zurückhaltung bei Tarifverhandlungen. Ich bin so was von zurückhaltend, habe seit einigen Jahren keine Gehaltserhöhung bekommen, sondern verzichte jetzt auch noch auf Urlaubs- und Weihnachtsgeld, arbeite längst mehr als 40 Stunden (unbezahlte Überstunden) und bin daher ziemlich sauer wenn ich ständig die Forderung nach längerer Arbeitszeit, weniger Urlaub, weniger Feiertagen höre. Ich kann Dir also beim besten Willen nicht sagen mit welchem Geld ich die Wirtschaft ankurbeln soll und wie durch meine Lohnzurückhaltung ein Arbeitsplatz geschaffen wird. Denn obwohl wir uns lt. Arbeitgebern richtig verhalten und uns im Verzicht üben haben bei uns die Arbeitsplätze die Schwindsucht. Irgendwie passt das doch alles nicht zusammen, oder ?


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 18.03.2005 14:08:45
Hmmm (...hängt davon ab, wie gut Dein Gehalt bereits ist )
Wer zur Zeit gut verdient, sollte glücklich sein (...und braucht auch nicht unbedingt eine Gehaltserhöhung )
Allerdings fände ich es fies, wenn Du verzichten musst (...während Deine Manager an überflüssigem Luxus zu ersticken drohen )

Ganz persönlich:
Ich und viele andere Selbständige sind glücklich, wenn Sie ihren Betrieb über die Untiefen dieser Zeit retten können (...von einem persönlichen Gehalt sind wir weit, weit entfernt )

Ich bin trotzdem glücklich, da ich es überhaupt nicht anders kenne (...aber ihr werdet hoffentlich verstehen, dass ich für hochdotierte Postenschiebereien, viplounges und sonstige Gewinnler überhaupt nichts übrig habe )


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Kermit Datum: 18.03.2005 16:08:35
Also erstmal ganz ehrlich: Ich bin froh einen Job zu haben. Ich habe es als nicht sehr schön empfunden als in meiner Partnerschaft meine andere Hälfte arbeitslos wurde. Und mit viel Glück einen neuen Job fand der überhaupt nichts mit dem erlernten Beruf zu tun hat und miserabel bezahlt ist. Aber wie gesagt: Besser ein Job als arbeitslos.
Ich bekomme kein Spitzengehalt. Hatte ich noch nie und es störte mich nicht so doll, da mir eigentlich mein Beruf Spaß macht. Aber wenn ich so sehe dass immer Geld für wieder neue und gut bezahlte Führungskräfte ausgegeben wird, von uns aber eisernes Sparen verlangt wird dann werde ich doch sauer.
Und daher vermag ich den Sinn dieser politischen Aktionen nicht recht zu sehen. Stellen werden weiter abgebaut, Ausbildung findet nicht statt, Fortbildung aber bitte am Wochenende usw.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Arbeitsloser Datum: 22.03.2005 11:08:27
Es sagt doch alles aus das der Bundespräsident diese Rede auf einer Tagung der Arbeitgeberverbände gehalten hat.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: macallan Datum: 22.03.2005 13:49:14
Der Bundespräsident war das? Danke für den Hinweis. Hatte bei der Namensnennung nicht aufgepasst und hab' den Herrn aufgrund des Ortes und aufgrund seines Redetextes glatt für den Arbeitgegeberpräsidenten gehalten. Das war doch der Originalton der Industrie, "gebt uns mehr, dann schaffen wir Arbeitspätze". Seit vielen, vielen Jahren wird dies Märchen von den Verbandsfürsten immer wieder vorgetragen. Wie bekommt Herr Hundt das nur immer hin, im Fernsehen so glaubwürdig ernst zu jammern? Der muss doch manchmal insgeheim kurz vorm platzen sein vor Lachen.
Schlimm ist nur, dass seit vielen, vielen Jahren die jweiligen Regierungen (bis 1998 schwarz/gelb, bis 2006 rot/grün) das Märchen von den neuen Arbeitsplätzen durch Steuergeschenke an das Kapital zur Grundlage ihrer Politik mach(t)en. Beinahe jeder Vorschlag zur Gegenfinanzierung der Steuergeschenke an die Großfirmen geht zu Lasten der kleinen bis mittleren Einkommen, d.h. er vermindert die Massen - Kaufkraft. Auf dass die "Weisen", die sogenannten Sachverständigen im nächsten Gutachten zur wirtschaftlichen Lage wieder den immer gleichen Text verwenden können: "Exportwirtschaft brummt, Gewinne steigen, Inlandsnachfrage sinkt". Die Masse der Bevölkerung hat immer weniger zum Ausgeben, das an die Industie verschenkte Geld landet im Ausland, Arbeitsplätze im Inland werden abgebaut, seit vielen, vielen Jahren schon. Und so wie es aussieht, wird das so bleiben, bis wir die Sozialstandards von China unterboten haben. Kinder in die Fabriken, Bergleute in die Trümmerbergwerke, das schafft "Arbeitsplätze".
Politiker muss ein toller Beruf sein. An einmal falsch getroffenen Entscheidungen grundsätzlich festhalten, alles andere wäre Führungsschwäche. So ein gelegentlicher Regierungswechsel ist auch nicht weiter schlimm, im Hinblick auf 2006 freuen sich doch bestimmt schon einige auf nicht unwesentliche Pensionen. Warum nur habe nur ich was gelernt, wäre ich doch Politiker geworden.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Conny Datum: 22.03.2005 16:41:13
Ja, warum ist man so blöde und geht für nen Appel und ein Ei arbeiten ?
Es ist völlig wurscht er gerade die Regierung stellt, alle machen Bücklinge vor "der Wirtschaft", damit es denen nur gut geht. Die Alten sollen mal bitte "den Löffel abgeben" oder auf Rente verzichten. Und künstliche Hüftgelenke brauchen die sowieso nicht. Wenn man denen so zuhört kann einem nur Angst und Bange werden.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Jürgen B. Datum: 23.03.2005 18:15:40
Mich würde mal interessieren wer wie ausrechnete wie lange die Deutschen arbeiten (FR vom 23.3.05).
Wenn ich mich so umgucke unter Freunden, Kollegen, der Verwandschaft, da arbeiten alle länger als 40 Stunden - sofern sie Arbeit haben.
Was da von Arbeitgebern so hingebungsvoll zusammengejammert wird geht doch völlig an der Realität vorbei.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Volkmar Datum: 27.03.2005 13:39:11
Ja, die Arbeitgeber nehmen sich die Rede unseres Bundespräsidenten zu Herzen. Sie verdienen sehr viel, kaufen und bunkern ihre eigenen Aktien zur Freude der Aktionäre, haben keinerlei Pläne für die Zukunft - außer noch mehr zu verdienen -, investieren weder in Ausbildung noch neue Produkte und verlangen ständig neue Zugeständnisse der Politik an den ach so miesen Standort Deutschland.
Gleichzeitig wirft man weiter und weiter Mitarbeiter raus, verlangt vom Rest immer längere Arbeitszeiten bei immer geringerem Lohn.
Und dann wundern sich die Herren Auto- oder Fernsehbauer über den ausbleibenden Kosum.
Sie nennen sich Manager oder Führungskräfte und wäre es nicht so trarig würde ich herzlich darüber lachen. Früher hatte man Visionen, Pläne, entwickelte neue Produkte, bildete junge Leute aus. Dazu hat man heute keine Zeit mehr.
Es wird geklagt die Menschen sähen pessimistisch in die Zukunft, dabei sollen sie doch die Ärmel aufkrempeln und arbeiten. Wozu ? Damit einer wie Herr Ackermann dieses Jahr nicht auf 1 Million Gewinn verzichten und sich mit nur 10,1 Mio bescheiden muß ?
Wo soll ich bei solchen Nachrichten Optimismus hernehmen ?


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 02.04.2005 08:29:04
"In einer Welt, denen es an Menschen mangelt, die aufrichtig Zeichen setzen, sollte man die wenigen Verbleibenden nicht totdiskutieren"

Angesichts dieser kontroversen Diskussion sollte man vielleicht doch noch einmal in die Rede unseres Präsidenten hineinlesen ? :

http://www.bundespraesident.de/Reden-und-Interviews-,11057.622835/Rede-von-Bundespraesident-Hors.htm?global.back=/-%2c11057%2c0/Reden-und-Interviews.htm%3flink%3dbpr_liste

Die Rede war keineswegs einseitig auf CDU und Arbeitgeber zugeschnitten (...so wurden zum Beispiel die Ansätze der Agenda 2010 gelobt )

Einige Stichworte:
Der aktuelle Schuldenstand .....entspricht 330 Prozent des Bruttoinlandsprodukts: "Machen wir uns wirklich klar, welche Erblast das für unsere Kinder und Enkel bedeutet?"
Erhard-Zitat: "Erst auf dem Boden einer gesunden Wirtschaft kann die Gesellschaft ihre eigentlichen Ziele erfüllen"
Konfrontation mit Themen wie globaler Marktwirtschaft, Subventionsabbau, Demokratie und gleichzeitigem Geburtenrückgang
Zum Thema Bürokratisierung ein Montesquieu-Zitat: "Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu erlassen, dann ist es notwendig, kein Gesetz zu erlassen."
Er weist darauf hin, dass in anderen europäischen Ländern das Potential älterer Menschen über 55 wesentlich häufiger und effektiver genutzt wird als in Deutschland.
Für Innovationen seien Bildung, Wissenschaft und Forschung der Schlüssel ( und weist auf zunehmend mehr Kinder ohne Abschluss hin, die weder richtig rechnen noch schreiben können )
Im Zusammenhang mit dem komplizierten deutschen Steuersystem weist er auf das Länderranking des World Economic Forum hin, in dem Deutschland in Sachen Effiziens Platz 104 von 104 untersuchten Ländern einnimmt.

Einige ungekürzte Zitate :
"Die Ordnung der Freiheit bedeutet: Die Bürger beauftragen den Staat, die Spielregeln zu setzen. Aber das Spiel machen die Bürger. Die Regeln lauten: Privateigentum und Vertragsfreiheit, Wettbewerb und offene Märkte, freie Preisbildung und ein stabiles Geldwesen, eine Sicherung vor den großen Lebensrisiken für jeden und Haftung aller für ihr Tun und Lassen. Der moderne Sozialstaat schützt vor Not; aber er gaukelt nicht vor, dem Einzelnen den einmal erreichten Lebensstandard garantieren zu können."
"Das alles erfordert Zeit - über Legislaturperioden hinweg. Taktische Reformpausen wegen Wahlterminen oder einen Zickzack-Kurs können wir uns nicht leisten. Der Schlüssel zum Vertrauen der Bürger sind Wahrhaftigkeit und Stetigkeit, Stimmigkeit und Berechenbarkeit der Politik. Ich begrüße, dass sich Regierung und Opposition in dieser Woche zusammensetzen. Aktionismus hilft nicht. Gefragt sind weitere nachhaltige Maßnahmen gegen die Arbeitslosigkeit. Ich wünsche mir, dass auch die Grundlinien einer umfassenden Erneuerung von Wirtschaft und Gesellschaft besprochen werden. Regierung und Opposition stehen in patriotischer Verantwortung."
"Wir schaffen es, wenn jeder mitmacht. Ich spüre überall: Die Menschen sind bereit, mitzuziehen."

Eigene (B+A)Anmerkungen:
Haha - "Wie ALLE mitmachen" ( sieht man doch schon an unserem Forum )
"Lohnzurückhaltung" und "Flexibilität" sind schon sinnvoll (...wenn sie alle Einkommensschichten gleichermassen betreffen )
"gaukelt nicht vor, dem Einzelnen den einmal erreichten Lebensstandard garantieren zu können" (...auf so eine Aussage habe ich schon lange gewartet )


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: hfh Datum: 02.04.2005 10:11:40
@ B+A: Zitate aus Ihrem Beitrag: "Er" hat die Agenda 2010 gelobt. Wem nützt den diese ? Den Menschen nicht. Das Spiel machen die Bürger... ich lach mich tot. Wahrhaftigkeit, Stetigkeit, Stimmigkeit, Berechenbarkeit der Politik... wenn das ginge, würde ich mich hier das zweite Mal tot lachen. Ich ("Er") spüre überall: Die Menschen sind bereit mitzuziehen... Dummdreist und obendrein falsch. Aber das haben Sie ja auch schon erkannt.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Edson Datum: 02.04.2005 15:23:28
Danke, B+A, das stellt die Rede richtig und vor allem fair da.
Ich bin froh, daß ein derartig gut über den Parteien positionierter Präsident gefunden wurde.

Die dümmlichen und undifferenziert einseitigen Kommentare mancher Menschen, ob von links oder von rechts, hängen mir zum Hals heraus.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: B+A Datum: 05.04.2005 17:04:26
Gestern in Japan hat er schon wieder behauptet, wir "hätten uns in Bewegung gesetzt" !
Aber was soll er auch sonst sagen ? (...wenn er die Japaner überzeugen möchte, dass wir nicht so langweilig sind, wie sie anscheinend denken )

Und wenn wir uns nicht bewegen (..dafür kann er ja nichts )


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Caren Datum: 05.04.2005 22:36:01
Hallo B+A: Wohin soll ich mich denn in Bewegung setzen ?
Wir sind erst vor 2 Jahren nach Hessen gezogen und hatten bei dieser oft geforderten Flexibilität die grössten Probleme. Denn in Niedersachsen ist das Schulsystem vollständig anders, unsere eine Tochter musste hier im Bildungsland Hessen eine Klasse wiederholen (sie hatte mit der falschen Fremdspracxhe angefangen, war in anderen Fächern aber viel weiter als ihre Klassenkameraden), unser Sohn blieb in Niedersachen bei einer Tante um seine Schulausbildung zu beenden. Mein Mann hat nun die Alternative entweder nach Bayern umzuziehen oder arbeitslos zu werden. Nun hätten wir wieder 2 Kinder mit den falschen Fremsprachen (in Bayern beginnt man mit Latein) und nochmals ein Kind hier, das andere mitnehmen und es dreht eine Ehrenrunde, nein danke.
Vielleicht könnte man endlich diesen ganzen Föderalismusquatsch abschaffen, wozu brauchen wir so viele Bundesländer mit so vielen verschiedenen Regeln ?
Im übrigend ist die Bundesrepublik in Japan hevorragend vertreten: Durch die Maus.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Caren Datum: 06.04.2005 10:20:54
Nein, mit Föderalismus hatte es der Bundespräsident noch nicht.
Er und auch alle Arbeitgeber fordern uns aber ständig auf doch etwas flexibler zu sein, auch Ortswechsel in Kauf zu nehmen wenn man dann einen Job bekommt. Durch die Lande reisen kann aber nur ein kinderloser Single, wer Kinder hat steht da ganz schnell im Regen.
Im übrigen könnte er sich aber mal diesem Thema widmen. Ich sehe nicht ein warum wir so viele Bundesländer mit gutbezahlten Politikern haben, die meisten davon sind pleite - die Länder, nicht die Politiker.
Es könnte viel gespart und vereinfacht werden würden wir die Bundesländer zusammenfassen zu, sagen wir mal, 5 oder 6 Ländern. Wird aber nicht geschehen, denn dann hätten wir ja viele arbeitslose Politiker und außerdem schaffen die sich nicht selbst ab.


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Pietro Datum: 06.04.2005 15:08:13
Da kann man nur mit ins gleiche Horn tuten.
Es gibt schlechterdings nach meinem Wissen kein einziges vernünftiges Argument dafür, daß die Schulbildung Ländersache ist. Daraus erwachsen nur Nachteile für die Betroffenen - die Kinder.
Auf diese Weise leben die unterschiedlich geprägten Länderregierungen ihr parteipolitisch verfärbten Interessen auf dem Rücken der Kinder aus.
Einigkeit besteht allenfalls, wenn über Pisa gejammert wird.


Betreff : mouse for president Autor: Mouse-Fan (B+A) Datum: 06.04.2005 21:46:42
Stimmt - die Maus ist klasse (...und in der Lage, mit "so" wenig Worten "sooooooooo" viel auszudrücken )

@Caren,
ich glaube nicht, dass unser Präsident mit "Bewegung" "Ortswechsel" meinte ( ...eher Offenheit, Kommunikation und Ideenreichtum )
im übrigen ist aber genau diese "Ortswechselbarkeit" der Grund, warum wir auf "waldorf"- und "international" school gesetzt haben (...da kann man von Spanien bis Finnland europaweit wechseln )

Aber was macht denn die Föderalismusdebatte hier ? (....kann mich nicht erinnern, dass sich der Präsident auch dazu geäussert hat )


Betreff : Mr.Bundespräsident Autor: Realist Datum: 11.04.2005 11:44:41
@Susann: Du hast weiter oben behauptet wir leben hier in einer Demokratie. Momentan hat das alles nur noch was von Kapitalismus. Regiert werden wir doch tatsächlich vom Kapital. Fast alle jüngeren, bedeutenden Entscheidungen sind doch fast schließlich für das Kapital (Banken, Versicherungen, Konzerne usw.) und nicht fürs Volk getroffen worden.


Zuletzt bearbeitet von ... am 12.04.2005, 13:23, insgesamt einmal bearbeitet


 PRESSEBERICHTE      Verfasst am: 08.04.2005, 00:00       Nach oben   


LESERBRIEF aus FR vom 08.04.05
Kein Schnüffelstaat
Nach der Rechtsprechung des BVG muss jeder Bürger Einschränkungen seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung hinnehmen, wenn es im überwiegend um das Allgemeininteresse geht. Dabei müssen zuvor Regeln beachtet werden. Zuerst erfolgt eine Aufforderung des Finanzamtes um Auskunft bei Unklarheit der Steuererklärung und dann kann die Behörde erst aktiv werden. Dabei wird der Steuerpflichtige auf die Kontenabrufmöglichkeit hingewiesen. Von einem Schnüffelstaat kann keine Rede sein. In zeichnet sich Deutschland ab, welche Interessen führende Ökonomen vertreten, von den Instituten angefangen bis zum Bundespräsidenten. Durch ständiges Jammern und Schlechtreden nimmt man billigend in Kauf, der Bundesregierung und der Binnennachfrage zu schaden. Dabei helfen die Medien kräftig mit. Der Bundespräsident hätte in seiner Rede auch die maßlosen Einkünfte der Konzernmanager erwähnen müssen, die in einem Jahr mehr verdienen als zehn Angestellte in ihrem ganzen Berufsleben. Horst Köhler ist davon weit entfernt, ein Bürgerpräsident werden.

Josef Ullrich, Frankfurt a. M.


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