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 Presseberichte      Verfasst am: 30.03.2011, 14:48       Nach oben   


Artikel der TZ vom 16. Mai 2011, 03.24 Uhr (letzte Änderung 16. Mai 2011, 05.04 Uhr)
Magistrat "deutlich weiblicher"
Der neue ehrenamtliche Magistrat hat eine gute Quote: Sechs der neuerdings zwölf Stadträte sind Frauen.

Oberursel. "Deutlich weiblicher" sei der von neun auf zwölf Stadträte erweiterte ehrenamtliche Magistrat, merkte Stadtverordnetenvorsteher Dr. Christoph Müllerleile (OBG) bei der Vereidigung der "Neuen" in der jüngsten Stadtparlamentssitzung an. Der Bürgermeister und seine beiden hauptamtlichen Dezernenten werden weiterhin von vier Christdemokraten unterstützt – Monika Banzer und Jörg Steden bleiben, hinzu kommen Christoph Kappus und Wilfried Abt. Die FDP verdankt es der Vergrößerung des Gremiums, dass die langjährige Vorsitzende des Sozial- und Kulturausschusses Sabine Kinkel darin eine Stimme hat. Die SPD schickt drei neue Gesichter ins Rennen: die bisherigen Stadtverordneten Silke Welteke, Karina Maas-Margraf und Winfried Schmidt. Für die Grünen sitzen – ungewohnter Anblick – der frühere Fraktionschef Christof Fink mit grüner Krawatte und Renate Krämer in der ersten Magistratsreihe. Und Magistrats-Senior Wolfgang Pristaff (OBG) wird nun von Cäcilia Bind unterstützt.

Nachrücker im Parlament sind in der CDU Lothar Köhler, Frank Hora, Charmaine Weisenbach und Christine Förder (Müllerleile: "die Fraktion der Brunnenköniginnen"), für die FDP Rainer Voß, für die Grünen Joachim Krahl, in der SPD Brigitte Geißler-Burschil und Markus Diel, für die OBG Roland Ruppel und Robert Rethfeld. ahi (ahi)


Pressemitteilung der Stadt Oberursel vom 05. 04. 2011
Termin der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wird verschoben
Die für Donnerstag, den 14. April 2011, um 19:30 Uhr terminierte konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Oberursel (Taunus) der Wahlzeit 2011/2016 wird verschoben.

Bürgermeister Brum: „Die Spitzenkandidaten bzw. deren Vertreter/innen der in der neuen Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien bzw. Wählergruppen haben sich in der gestrigen interfraktionellen Besprechung einvernehmlich darauf verständigt, den Termin der konstituierenden Sitzung auf Montag, den 2. Mai 2011, um 20:00 Uhr zu verlegen, da die Gespräche unter den Fraktionen noch nicht abgeschlossen sind.“

Gemäß § 56 Absatz 1 Satz 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) tritt die Stadtverordnetenversammlung zum ersten Mal binnen einem Monat nach Beginn der Wahlzeit zusammen.

Auf Rückfrage beim Hessischen Ministerium des Innern und Sport in Wiesbaden ist der jetzt vorgesehene Termin rechtskonform.

Die Ladung zur ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung nach der Wahl erfolgt gemäß § 56 (2) HGO durch den Bürgermeister.

Bürgermeister Brum: „Selbstverständlich werde ich die in der gestrigen interfraktionellen Sitzung getroffene Absprache beachten und zum gegebenen Zeitpunkt die Stadtverordnetenversammlung zu ihrer konstituierenden Sitzung am 2. Mai 2011 in den Großen Sitzungssaal des Rathauses form- und fristgerecht einladen.“

Hans-Georg Brum
Bürgermeister


Artikel der TZ vom 04. April 2011, 03.24 Uhr (letzte Änderung 04. April 2011, 05.05 Uhr)
Von konstruktiven Gesprächen und vielen Schnittmengen
Oberursel. Es gibt nichts Neues an der Koalitionsfront in Oberursel, auch wenn es nahezu täglich Gespräche zwischen den für eine Zusammenarbeit in Frage kommenden Parteien gibt. Am Freitag saßen SPD und Grüne an einem Tisch, um festzustellen, dass sie gut mit einander könnten, wenn’s denn rechnerisch möglich wäre – ist es aber nicht. So sagen denn der bisherige Grünen-Fraktionschef Christof Fink und Dr. Eggert Winter, sein Pendant bei der SPD, dass es «konstruktive Gesprächen» und dass die gemeinsame Schnittmengen in den entscheidenden Fragen der Oberurseler Lokalpolitik groß sind. Das nächste Gespräch werden die Grünen am Montag mit den Christdemokraten führen. Eine Koalition mit der CDU hält Fink für «vorstellbar», auch wenn die beiden Fraktionen in wichtigen Punkten wie Borngrund oder Altkönigsportplatz weit auseinanderliegen. Bereits am Samstag hatte sich die SPD ebenfalls mit der CDU zusammengesetzt. Auch dieses Gespräche waren, wie sollte es anders sein, «sehr konstruktiv». «Wir haben über alle wichtigen Themen gesprochen und beschlossen, uns ein weiteres Mal zu treffen», berichtete Eggert Winter. Die OBG wird sich am morgigen Dienstag mit der SPD treffen, am Donnerstag dann mit den Grünen. «Falls es Änderungen in der Koalitions-Sichtweise von CDU und FDP geben sollte, könnte am Freitag auch noch einmal eine Zusammenkunft mit diesen beiden Parteien vereinbart werden», so OBG-Fraktionschef Dr. Christoph Müllerleile.new (new
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Artikel der TZ vom 30. März 2011, 21.00 Uhr (letzte Änderung 31. März 2011, 04.07 Uhr)
OBG will alle Register ziehen
Um den Altkönigsportplatz zu retten, droht die Bürgergemeinschaft mit Bürgerbegehren
Selbstbewusst ob ihres Wahlergebnisses von 16,6 Prozent geht die Oberurseler Bürgergemeinschaft in die Koalitionsverhandlungen. An ihre Versprechen will sie sich halten – um jeden Preis. Damit steht das Altkönig-Projekt mehr denn je in Frage.
Von Anke Hillebrecht

Oberursel. Ihnen spricht die OBG aus dem Herzen: Bürger, die mit Plakaten gegen die Bebauung des Altkönigsportplatzes demonstrieren. Foto: Jens Priedemuth

Zwei Tage nach ihrem großen Wahlerfolg hat die OBG am Dienstagabend bereits getagt, um zu sehen, wie es weitergehen soll. Heute ist sie zu Gast bei CDU und FDP. Ob dieser Abend in Eintracht endet, ist die Frage – klaffen die Vorstellungen von Gast und Gastgebern doch in wesentlichen Punkten weit auseinander. Die drängendste Frage ist, ob auf dem Altkönigsportplatz Wohnhäuser entstehen sollen, um vom Erlös den Schwimmbad-Neubau zu finanzieren, so wie es vom Bürgermeister und der bisherigen CDU/FDP-Mehrheit geplant ist.

Doch diese Mehrheit gibt es nicht mehr – und die OBG werde sich auch standhaft weigern, den Christdemokraten durch eine mögliche Koalition im Stadtparlament wieder zu dieser Mehrheit zu verhelfen, erklärt der Fraktionschef der Bürgergemeinschaft, Dr. Christoph Müllerleile. Rein rechnerisch würde ein Bündnis aus CDU, FDP und OBG dazu ausreichen. Doch für Müllerleile ist klar: «Wenn die uns wollen, müssten sie schon von einigen ihrer Positionen runter.» Man werde heute ausloten, ob die bisherige Koalition überhaupt zu Zugeständnissen bereit sei.

«Harte Opposition»
In den Augen des OBG-Chefs ist nach dieser Wahl klar, dass der Altkönigsportplatz «gerettet» ist – «dafür haben wir ja nun eine breite Mehrheit im Parlament». Insofern sieht Müllerleile auch durch eine eventuelle Koalition aus CDU und Grünen keine Felle wegschwimmen, setzen die sich ja ebenfalls für den Erhalt des Platzes ein. Wie berichtet, hat die Bürgergemeinschaft gemeinsam mit den Grünen wegen eines Formfehlers Klage erhoben; ein Urteil steht noch aus.

Sollte die Bebauung dennoch vorangetrieben werden, so sei die OBG auch bereit, in die «harte Opposition bis zum Bürgerbegehren» zu gehen, um eine Bebauung zu verhindern, kündigt Müllerleile an. «Wir werden alle Register ziehen.»

Gehe es nach der OBG, so würde man den Neubau des Hallenbades zunächst verschieben und «andere Gebiete, die die Stadt hat und die gut mit ÖPNV erreichbar sind, etwa Bommersheim-Süd», als Bauland ausweisen. Das Freibad würde die Bürgergemeinschaft dagegen gleich sanieren.


Schnittmenge mit Grünen

Das Baugebiet Borngrund in Stierstadt ist ein weiterer Punkt, bei dem die OBG keine Zugeständnisse machen werde, sagt Müllerleile. Auch hier gehen die Meinungen zwischen ihr und der CDU auseinander; bekanntlich wollen die Christdemokraten seit langem das Wohngebiet bauen und es über den Seedammweg erschließen – zumindest gegen Letzteres gebe es jetzt auch eine Mehrheit im Stadtparlament. Das Baugebiet Borngrund ist bereits beschlossen. Erster Stadtrat Dieter Rosentreter (FDP) glaubt, dass dieser Beschluss nicht mehr rückgängig gemacht werden kann.

«Die größten politischen Schnittmengen hat die Bürgergemeinschaft mit den Grünen», meint Müllerleile. Sie hätten allerdings noch nicht bei der OGB angefragt. Die Bärenkreuzung zum Beispiel wollen Grüne und OBG nicht umbauen, sondern das Geld dafür lieber sparen. Dafür gibt‘s allerdings keine Mehrheit im Parlament.

In Müllerleiles Augen sind «Zweckbündnisse» in der Parlamentsarbeit jetzt die beste Lösung für die OBG – also wechselnde Mehrheiten, je nachdem, worum es geht. Deshalb wolle die OBG eigentlich sowieso keine feste Koalition eingehen, sagt der Fraktionsvorsitzende. «Wir suchen uns lieber Mehrheiten und spielen nicht immer nur die ewige Opposition.» (ahi)

Artikel vom 28. März 2011, 21.50 Uhr (letzte Änderung 29. März 2011, 04.27 Uhr)
Es ist verzwickt
Und die Verhandlungen der Parteien könnten lange dauern
Das Trendergebnis vom Sonntag war schon recht aussagekräftig: Am Montag gab es nur noch geringe Verschiebungen. Die Frage, wer mit wem koaliert, bleibt ungemein spannend.
Von Martina Jensong


Oberursel. Dorothea Eisinger, William Schreiber und Sabrina Haag (von links) gehörten am Montag im Rathaus zum großen Team, das die Wahlzettel auszählte. Foto: Priedemuth Es blieb spannend bis zum Schluss. Denn es ergaben sich am Montag beim Auszählen der Stimmzettel, auf denen Wähler kumuliert und panaschiert hatten, noch Veränderungen bei der Sitzverteilung: So holte die CDU – mit minus 9,6 Prozentpunkten die große Verliererin der Wahl – quasi in letzter Minute noch einen Sitz mehr und kann jetzt 15 Parlamentarier in die Stadtverordnetenversammlung entsenden. Die Grünen kommen nun auf neun Sitze, am Wahlabend waren es noch zehn.

An der Grundkonstellation, die sich am Sonntag nach dem Trendergebnis abgezeichnet hatte, änderte sich allerdings nichts. Die schwarz-gelbe Koalition hat im Parlament, das 45 Sitze hat, keine Mehrheit mehr (siehe Tabelle).

Und auch für ein Bündnis zwischen CDU und OBG reicht es nicht – jedoch für ein Dreierbündnis der Bürgerlichen. Ebenso wäre eine Koalition zwischen SPD, Grünen und OBG möglich, wie auch Schwarz-Grün. Und eine Große Koalition ist eine weitere Option. Die Linke mit ihrem einen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung spielt bei diesen Überlegungen eine Statistenrolle.

Fest steht schon jetzt: Viele Gespräche kommen auf die Parteien und die Bürgergemeinschaft in den kommenden Tagen zu. Einladen dazu will zunächst die CDU, die «als deutlich stärkste Partei», so Spitzenkandidat Jens Uhlig, den Auftrag habe, eine Koalition zu bilden. «Ich kann mir vorstellen, dass wir bei der Reihenfolge der Gespräche nach der Größe der Parteien vorgehen werden.» Die CDU habe keine Berührungsängste, meinte Uhlig. Es komme jetzt darauf an, mit wem sich Inhalte am besten umsetzen ließen. Uhlig betonte aber auch, dass die FDP der Wunschpartner der CDU wäre. Nur dann müssten die beiden einen dritten Partner ins Boot holen.

Nach fünf Jahren Pause eine Neuauflage der bürgerlichen Koalition mit der OBG – «da müssten CDU und FDP von verschiedenen Rössern herunterkommen», meinte am Montag Dr. Christoph Müllerleile, Spitzenkandidat der Oberurseler Bürgergemeinschaft. Denn diese Möglichkeit hätte Schwarz-Gelb schon 2006 gehabt, aber das Angebot der OBG damals «schnöde zurückgewiesen». «Ich selbst tendiere nicht zu einer festen Koalition, sondern zu Zweckbündnissen zur Durchsetzung bestimmter Ziele», so Müllerleile, der Fraktionschef bleiben will und mit 7646 Stimmen übrigens das beste Ergebnis aller Kandidaten für das Stadtparlament holte. Wählergemeinschaften seien gut beraten, sich nicht zu sehr an die großen Parteien zu binden, so Müllerleile weiter. Aber über die Koalitionsfrage müssten die Fraktion und die Mitglieder entscheiden.


Grüne Gewinner

Die Grünen gehören ja wie die OBG zu den Gewinnern der Wahl. Sie haben jetzt vier Sitze mehr. Ein Ergebnis, über das sich der bisherige und wohl auch künftige Fraktionschef der Grünen, Christof Fink, zwar sehr freut. Die Gesamtsituation hält er allerdings für schwierig, weil keine der möglichen Konstellationen logisch erscheine.

«Wenn die CDU auf uns zukommt, sind wir grundsätzlich zu Gesprächen bereit.» Aber ob Schwarz-Grün für Fink und seine Parteikollegen tatsächlich eine Möglichkeit ist und mit welchen Fraktionen verhandelt werden soll, darüber wollte die Partei erst am Montagabend beraten. Nur eines steht nach Ansicht Finks zum jetzigen Zeitpunkt fest: «CDU und FDP sind deutlich abgewählt worden.»

Die Liberalen müssen derweil nicht nur eine Niederlage verschmerzen. Mit künftig zwei statt bisher vier Sitzen im Parlament wird es für sie deutlich schwieriger, die anfallende Arbeit zu bewältigen – auch weil ihr Spitzenkandidat Dr. Stefan Ruppert zugleich Bundestagsabgeordneter in Berlin ist. Zur Frage, ob er Fraktionschef bleiben werde, wollte der 39-Jährige am Montag nichts sagen. Nur so viel war von Ruppert zu erfahren: «Das muss ich heute mit meiner Partei besprechen.»

Die SPD, die ebenfalls zwei Sitze im Parlament verloren hat, will sich erst am Mittwoch zusammensetzen. «Grundsätzlich bleibt es bei der Aussage, dass wir Gespräche mit allen führen werden, um zu sehen, wie die Schnittmengen sind», so Spitzenkandidat Dr. Eggert Winter, der auch wieder für die Aufgabe des Fraktionschefs zur Verfügung stehen will. Ein Bündnis mit Grünen und OBG bezeichnete er als interessante Option, auch weil in wichtigen Punkten – Altkönigsportplatz und Borngrund – Übereinstimmung herrsche. Auch eine Große Koalition sei eine Möglichkeit. «Wir schließen gar nichts aus.» (mj)


Artikel der TZ vom 30. März 2011, 03.24 Uhr (letzte Änderung 30. März 2011, 05.01 Uhr)
Grenze Altkönigsportplatz
Wer springt bei den Verhandlungen über seinen Schatten?
Die Qual der Wahl nach der Wahl: Die Grünen sehen sich wegen ihres hohen Stimmenzuwachses in der Verantwortung, die CDU betont, dass Kompromisse gefunden werden müssten.

Oberursel. Wunden lecken beziehungsweise Ziele stecken – das ist kurz gefasst das, was die Politik derzeit tut. Einige Gespräche hat es am Montagabend bereits gegeben, bei denen auch über die weitere Vorgehensweise beraten wurde. Eröffnet das Kommunalwahlergebnis doch mehrere Möglichkeiten, wer die Regierungsverantwortung übernehmen kann.

Auch bei den Oberurseler Grünen wurde am Montag getagt. «Wir sehen uns als Partei mit dem größten Stimmenzuwachs in der Verantwortung», sagte Fraktionschef Christof Fink am Dienstag. «Diese Rolle wollen wir auch wahrnehmen und das Bestmögliche herausholen. Wir wollen Möglichkeiten, aktiv grüne Politik zu machen.»

Laut Fink sollen Gespräche mit allen Fraktionen geführt werden. Klar ist aber auch: «Die Inhalte müssen stimmen.» Koalition bedeute ja, dass jeder bei irgendetwas über seinen Schatten springen müsse. «Aber das hat Grenzen», hob Fink hervor und verdeutlichte auch gleich, was damit gemeint ist: «Beim Altkönigsportplatz beispielsweise können und werden wir uns nicht bewegen.» Die Grünen setzen sich ja, wie berichtet, seit Jahren für den Erhalt des Platzes ein.

Die OBG – die sich am Dienstagabend zusammensetzen wollte – will ebenfalls keine Bebauung des Geländes. «Von dieser Position werden wir auch nicht abweichen», hatte Fraktionschef Dr. Christoph Müllerleile bereits am Montag betont.

CDU und auch FDP haben am Montagabend getagt. Die Union will, wie schon angekündigt, Gespräche mit allen Fraktionen führen. Offen dafür ist auch die FDP, wie ihr Fraktionschef Dr. Stefan Ruppert (FDP) betonte. «Aber wir sind jetzt nicht am Drücker», meinte er mit Blick aufs schlechte Wahlergebnis der Liberalen.

CDU und FDP haben ja keine Mehrheit mehr im Parlament und die Christdemokraten müssen sich – je nach Konstellation – einen oder mehrere Partner suchen, um weiterregieren zu können. Auf jeden Fall müsste eine der bisherigen Oppositionsparteien (SPD, Grüne und OBG) mit ins Boot geholt werden. Mit allen gebe es Dinge, die schwierig seien, meinte CDU-Fraktionschef Jens Uhlig, ohne weiter ins Detail zu gehen.

Bei der OBG schwingt für einige CDU-Mitglieder sicher noch mit, dass die Bürgergemeinschaft vom früheren Christdemokraten Müllerleile angeführt wird. Dem Mann, der 2003 die Chancen des CDU-Kandidaten Thorsten Schorr aufs Bürgermeisteramt geschmälert hatte, indem er selbst für den Posten kandidierte.

Ein Bündnis von SPD, Grünen und OBG wäre allerdings ebenfalls möglich. Einfach werde keine der Optionen, meinte Uhlig. Nach Ansicht des Fraktionschefs gilt es jetzt grundsätzlich, «vernünftige Kompromisse für die Stadt zu finden». mj (mj)


Bericht der FR vom 30.03.2011
Die beliebtesten Oberurseler
Herr und Müllerleile steigen auf

Die erhoffte Rettung hat das Auszählen der kumulierten und panaschierten Stimmen der CDU nicht gebracht. Stattdessen hat es einige bekannte Politiker in ihren Parteilisten nach oben gespült


Christina Herr, Grüne, erhielt 7344 Wähler-stimmen, darunter Stimmen von Anhängern anderer Parteien.

Immerhin 1,5 Prozentpunkte und einen Sitz mehr im Stadtparlament als nach dem Trendergebnis – das war es auch schon. Und ein interessantes internes Verschieben, denn wie bei den Wahlen 2006 haben die Platzhirsche das Rennen bei den Personenstimmen gemacht.

Ganz oben auf der CDU-Liste stehen Landwirt und Gastwirt Jörg Steden und nach Fraktionschef Jens Uhlig stadtbekannte Namen wie Christoph Kappus, Brauhaus-Wirt Thomas Studanski und Wilfried Abt – alle hochkumuliert von den Wählern, die mehr auf Personen als auf Parteien setzen.

Es muss der CDU wehgetan haben, dass ausgerechnet der Mann das Top-Ergebnis erzielte, den sie einst geschasst hatte, weil er ohne Rückhalt im Parteivorstand Bürgermeister werden wollte und damit die folgenden Wahldesaster der Christdemokraten eingeleitet hat. Nun kämpft Christoph Müllerleile autonom in der Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG), die mit ihm 16,6 Prozent und einen Zugewinn von drei Sitzen (jetzt 7) erreichte. Mit 7646 Stimmen wurde Müllerleile zum beliebtesten Oberurseler, gefolgt von Christina Herr von den Grünen (7344), Jörg Steden (7077) und knapp dahinter Christof Fink (Grüne, 7073). Bei der SPD katapultierten die Wähler den Stadtbrandinspektor Holger Himmelhuber nach oben, der als Abgeordneter bisher kommunalpolitisch kaum in Erscheinung getreten ist. Nur auf Platz 18 gesetzt, zieht er als Nummer 5 der SPD ins neue Parlament ein. Spitzenkandidat Eggert Winter wurde von Silke Welteke überholt, der Ex-Frau des Ex-Bundesbankpräsidenten.

Insgesamt hat der Trend zum Kumulieren und Panaschieren nachgelassen, offenbar war es vielen Wählern zu lästig, die ellenlangen Wahlzettel auszufüllen. In Oberursel nutzten bei einer Wahlbeteiligung von 51,9 Prozent 7380 Männer und Frauen die Gelegenheit, bestimmte Kandidaten zu fördern oder zu streichen. Nur ein Listenkreuz haben 9200 Wählerinnen und Wähler gemacht.


Oberursel
Alles ist möglich

Im Stadtparlament werden die Koalitionskarten neu gemischt. CDU und FDP gegen den Rest, das funktioniert nach dem Desaster mit zusammen 13,5 Prozentpunkten Verlust nicht mehr.


Nach der „Abstrafung, bei der wir auch mit Inhalten unter die Räder gekommen sind“, so Fraktionschef Jens Uhlig, wolle die CDU mit allen potenziellen Partnern für Zukunftsmodelle Gespräche suchen. Schwarz-Rot (zusammen 26 Sitze), Schwarz-Grün (24) oder die alte Kombination CDU/FDP/OBG (24) sind die Optionen.

In politischen Kreisen wurde schon am Tag eins nach der Wahl, an dem das CDU-Ergebnis gegenüber dem Trend noch ein bisschen nach oben und das der Grünen im gleichen Maß nach unten korrigiert wurde, von der wahrscheinlichen Großen Koalition gemunkelt. Mit einem Kompromiss in der Schwimmbadfrage wäre es der leichteste Umbau, allerdings würden dann zwei große Wahlverlierer die Macht im Rathaus übernehmen. Inhaltliche Schnittmengen zu finden, ist das Gebot bei allen Verhandlungsrunden. Die Wahlsieger – Grüne und OBG – blicken gelassen nach vorne. „Wir werden mit allen reden“, sagt Christof Fink (Grüne), Christoph Müllerleile sieht seine OBG als „Zünglein an der Waage“, tendiert aber eher zu einer „offenen Formation“ mit „Zweckbündnissen in Sachfragen“. ( jüs)


Artikel der TZ vom 27. März 2011, 23.50 Uhr (letzte Änderung 28. März 2011, 04.05 Uhr)
Oberursel: Knappe bürgerliche Mehrheit
Bestätigt sich der Trend, dann kann die OBG mit ins Regierungsboot steigen – doch es könnte auch ganz anders kommen
CDU, SPD und FDP verlieren – Grüne und OBG legen kräftig zu. In den kommenden Tagen wird sich entscheiden, ob es zu einem Machtwechsel in Oberursel kommt.

Oberursel. Die Angst bei der CDU/FDP-Koalition war zuletzt spürbar gewesen. Und sie war berechtigt – sollte sich der Trend vom Sonntagabend bestätigen.

Danach kommt die CDU auf 30,8 Prozent der Stimmen. Das sind rund 11 Prozentpunkte weniger als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren. Die FDP verlor ebenfalls kräftig: 4,1 Prozent erreichten sie laut Trend, und damit 4,5 Prozentpunkte weniger als 2006. Auch die SPD verlor. 24,7 Prozent lautet das Trendergebnis für sie. Vor fünf Jahren holten sie noch 29,1 Prozent. Zu den Gewinnern in Oberursel gehören – wie auch kreisweit – die Grünen. Sie legten um 10,4 Prozentpunkte zu und stehen bei 21,8 Prozent. Die OBG kann ebenfalls ein sattes Plus verzeichnen: 7 Prozentpunkte sind es mehr, insgesamt bislang 16 Prozent. Die Linken, zum ersten Mal in Oberursel dabei, kommen laut Trendergebnis auf 2,6 Prozent. Die Zahlen dürften schon einigermaßen aussagekräftig sein – machten nach Angaben der Stadt doch mehr als 53 Prozent der Wähler ihr Kreuzchen bei einer Partei (Listenstimme) und verzichteten aufs Kumulieren und Panaschieren (Bewerberstimmen).

Zwar hoffte Jens Uhlig, Spitzenkandidat der CDU, am Sonntagabend noch auf ein besseres Ergebnis für seine Partei – nach der Auszählung der Wahlzettel, auf denen kumuliert und panaschiert wurde. Vom Trend her sehe es aber so aus, dass die CDU verliere. «Insofern ist das kein erfreuliches Ergebnis.» Die CDU habe vor der Wahl unangenehme Wahrheiten angesprochen, meinte Uhlig in Bezug auf die Finanzierung des Hallenbadbaus, der nach Ansicht der schwarz-gelben Koalition nicht ohne den Verkauf des Altkönigsportplatzes finanziert werden können. «Das ist nicht belohnt worden.» Die OBG, die ja für den Erhalt des Sportplatz plädierte, habe der CDU sicher Stimmen abgenommen, so die Einschätzung Uhligs.

Im Gegensatz zu Uhlig sprach FDP-Spitzenkandidat Dr. Stefan Ruppert bereits am Sonntagabend von einer «herben Niederlage». Das alles überragende Thema bei den Wählern sei Japan gewesen, so die Einschätzung des Liberalen. Auch die Schwäche der Bundespartei habe eine Rolle gespielt. Zum Thema Altkönigsportplatz meinte er: Sicher sei es unpopulär gewesen, zu sagen, der Hallenbadbau sei ohne den Verkauf des Sportplatzes nicht zu finanzieren. «Aber das war richtig», betonte er.

Bei den Grünen – die sich ebenfalls für den Erhalt den Sportplatzes einsetzen – herrschte dagegen Freude pur. «Das ist unglaublich», strahlte Spitzenkandidatin Christina Herr. Und Christof Fink ergänzte: «Der gute Bundestrend schlägt sich hier ganz klar nieder.» Zudem habe in Oberursel die Argumentation der CDU zum Altkönigsportplatz nicht verfangen, ebenso die Darstellung der FDP zur «guten Kinderbetreuungssituaion» in der Brunnenstadt. «Das hat der Lebenserfahrung vieler Eltern widersprochen», so Fink. Die SPD, die ebenfalls für den Erhalt des Sportplatzes ist, konnte dagegen «nicht so punkten, wie wir uns das gewünscht hätten», räumte Spitzenkandidat Dr. Eggert Winter ein. Bei dieser Frage sei wohl die Position der SPD nicht so deutlich geworden – wohl auch wegen des Dissenses mit dem Bürgermeister. SPD-Rathauschef Brum hatte sich ja zuletzt für den Verkauf des Sportplatzes ausgesprochen.

Die OBG hat dagegen von der Diskussion um den Altkönigsportplatz profitiert – ist jedenfalls OBG-Spitzenkandidat Dr. Christoph Müllerleile überzeugt. «Und wir können noch weiter zulegen», meinte er. Hatte die OBG doch bei der Wahl vor fünf Jahren nach der Auszählung der Bewerberstimmen noch 1,7 Prozentpunkte gut gemacht.

Zu möglichen Koalitionen wollten sich die Spitzenkandidaten von CDU, FDP, SPD, OBG und Grüne am Sonntagabend noch nicht äußern. Das sei noch zu früh, so die einhellige Aussage. Eine bürgerliche Koalition mit CDU, FDP und OBG wäre nach dem Trendergebnis jedenfalls möglich, ebenso die Variante SPD, Grüne und OBG – oder eine große Koalition. Eines ist sicher: Die kommenden Tage werden spannend. mj (mj)


Bericht der FR vom 27.03.2010
Jens Uhlig lacht nicht mehr

Fürden Jubel im Rathaus sind die Grünen und die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) zuständig. Das Trendergebnis bescherte den beiden bisher kleinen Fraktionen fast eine Verdoppelung der Wählerstimmen.

Der Frühlingswind im Wahllokal hat die politischen Machtverhältnisse kräftig durcheinander gewirbelt und vor allem CDU und FDP arg gebeutelt, die keine Mehrheit mehr im Stadtparlament stellen werden. Das ist trotz der noch ausstehenden Auszählung der Personenstimmen offensichtlich. Die Wahlschlappe der bürgerlichen Koalition wird durch die Stimmen der kumulierenden und panaschierenden Wähler wohl nur gemildert.

„Ich weiß gar nicht, ob ich jetzt lächeln soll“, hatte CDU-Fraktionschef Jens Uhlig orakelt, als um kurz vor 19 Uhr die lokale Presse mit Fotograf anrückte. Nur ein paar Minuten später erstarb ihm das Lächeln im Gesicht, als das erste Trendergebnis aus der Kindertagesstätte Regenbogenland eintraf. Nicht mal 22 Prozent für die CDU, keine einzige Stimme für den Koalitionspartner FDP, die Grünen stärker als die CDU und die bei der Koalition längst unbeliebte Partnerin vergangener Tage, die OBG, bei 16 Prozent. Was in diesem Moment keiner so recht glauben wollte, bestätigte sich in den folgenden zweieinhalb Stunden eins ums andere Mal. Das Regenbogenland war der Trendsetter schlechthin, die CDU rappelte sich bis zum letzten Wahlbezirk immerhin auf knapp über 30 Prozent hoch. Ein Erdrutsch.

Schwimmbadfrage polarisiert
Mit dem Trendergebnis käme die bisherige Koalition aus CDU und FDP im 45-köpfigen Stadtparlament nur noch auf 16 Sitze. Die Grünen können derweil alleine mit zehn Sitzen (plus 5) planen, die OBG mit 7 (plus 3). Hat die Sportplatz- und Schwimmbadfrage die Richtung der Wähler entscheidend bestimmt? Jens Uhlig nennt sie als erstes, nennt den von CDU und FDP als „alternativlos“ bezeichneten Verkauf des Altkönigsportplatzes sogar „unpopulär“ und gesteht die Niederlage seiner Partei ein. Die Grünen sehen sich hingegen bestätigt, dass das „einfache Argument: ohne Sportplatz-Verkauf kein Hallenbad so nicht beim Volk angekommen ist“. Und die OBG, Verfechter von Sparprogrammen beim Bad und Gegner des Verkaufs, notiert 35,4 Prozent Wählerstimmen im direkten Umfeld von Sportplatz und Schwimmbad.

Im Rathaus-Sitzungssaal brandet Jubel unterdessen immer auf, wenn die Ergebnisse der Grünen auf der Großleinwand eingeblendet werden. Bei den Ortsbeiräten steht da auch schon mal eine 30 vor dem Komma. Ein historischer Triumph, 12,9 Prozent bei der Kommunalwahl 1993 waren bisher das Top-Ergebnis. Die FDP hingegen hat seit 1981 nicht mehr so schlecht abgeschnitten.

Das vorläufige Endergebnis mit erwarteten Schwankungen im niedrigen einstelligen Bereich wird am heutigen Abend erwartet. Die Wahlbeteiligung lag gestern mit 51,9 Prozent deutlich höher als 2006 mit 47,2 Prozent


 POLITIK: Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung      Verfasst am: 30.03.2011, 14:44       Nach oben   


Weiterleitung zum Thema Kommunalwahl März 2007 / Volksabstimmung

22.03.2011 15:29 Uhr - Autor: B+L - Kommunalwahl März 2007 / Volksabstimmung
Ich hatte in den letzten Wochen wenig Zeit und Muse, mich über die anstehenden Abstimmungen zu informieren.

Gibt es so etwas wie einen Wahlomaten ?
Oder eine Liste, wo man etwas über die zur Wahl stehenden Kandidaten aller Parteien nachlesen kann ?


23.03.2011 20:31 Uhr - Autor: Wolfgang - Kommunalwahl März 2007 / Volksabstimmung
Hallo B+L

Einen Wahlomat gibt es meines Wissens nach nicht.
Eine Liste aller Wahlvorschläge ist in den Musterwahlscheinen, den alle Bürger Oberursels per Post erhalten haben, enthalten.

Gruss Wolfgang


27.03.2011 20:31 Uhr - Autor: B+L - Kommunalwahl März 2007 / Volksabstimmung
Gibt es bei euch unter
http://www.oberursel.de/wahlen/gem11/wahl.html
eine Fehlermeldung ?

Unter
http://www.statistik-hessen.de/K2011/TGgemeindewahl.htm#O
kann man sich die Ergebnisse wohl auch anschauen.

@Wolfgang,
was nutzt mir denn eine einfache Namensliste, auf der es keine weiterführenden Informationen zu den einzelnen Personen gibt.

Ich habe mir dann die Mühe gemacht, die zur Wahl stehenden Mitbürger auf den Seiten der Parteien zu suchen, um daraufhin etwas in Google, Wkw oder Facebook über Hobbies, Interessen etc herauszufinden.
Die anschliessende Kumulierer- und Panaschiererei hat dann auch noch mal mächtig viel Zeit in Anspruch genommen (war aber sehr interessant)


27.03.2011 21:03 Uhr - Autor: ?MERLIN! - Kommunalwahl März 2007 / Volksabstimmung
. . . ui, ui, ui . . .

Auf der städtischen HP sind Links zu den Ergebnissen der Wahl geschaltet.
Bis jetzt heisst es allerdings noch da:
"Es liegen noch keine Ergebnisse für Oberursel vor."

Wieder einmal ein typischer Fall von PR a la Oberursel . . .

Wahrscheinlich werden morgen früh ( ? ) die Ergebnisse aus der Presse abgeschrieben
und dann veröffentlicht . . .

HERR RATHAUS :
mangelhaft - setzen . . .


27.03.2011 21:42 Uhr - Autor: B+L - Kommunalwahl März 2007 / Volksabstimmung
Na - wenigstens hast Du keine Fehlermeldung
Smile

Wir gehen gleich noch zur "After election party" in´s Macondo.
Willste mit ?


27.03.2011 22:19 Uhr - Autor: Waldbock - Kommunalwahl März 2007 / Volksabstimmung
Hihi,

rot und schwarz könnten sich jetzt grün und blau ärgern ... Schön bunt isses jetzt im Stadtparlament Surprised) passend zum Frühling und es lässt hoffen.


28.03.2011 14:26 Uhr - Autor: ?MERLIN! - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
. . . uiiiiiiiiiiiiiiiiiiii . . .

Den Gewinnern der Wahl gilt mein Glückwunsch -
Den Verlierern mein Bedauern . . .

P.s.:
Der Politiker ist der Bevölkerung verpflichtet -
Nicht umgekehrt . . .


28.03.2011 16:26 Uhr - Autor: Andreas - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
CDU und FDP können nicht mehr alleine. Normalerweise käme ja jetzt am ehesten die OBG ins Boot. Wäre ja nicht das erste Mal.

Aber die OBG hat ja kanallhart gesagt: Keine Bebauung des Altkönigsportplatzes. Da dies u.a. ein Grund für den starken Stimmenzuwachs sein dürfte, können sie ja jetzt schlecht nachgeben bei einer mögliche Koalition.

Das wird spannnend in den nächsten Wochen. Mal sehen ob das Wahlversprechen der OBG gehalten wird und wie insgesamt die Koalitionsverhandlungen laufen werden.


28.03.2011 19:18 Uhr - Autor: ?MERLIN! - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
. . . uiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii . . .

In welches Boot soll die OBG denn hinein ?

Galeere ?
Titanic ?

Der Wähler hat gesprochen -
Die Koalition hat verloren.

Sorry, man nennt es : Abgewählt . . .


29.03.2011 01:43 Uhr - Autor: B+L - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
Muss denn unbedingt eine Koalition geschmiedet werden ?
Mehrheiten könnten sich doch auch durch die intensive und gewissenhafte Auseinandersetzuung mit einem Thema finden lassen...


29.03.2011 10:43 Uhr - Autor: ?MERLIN! - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
. . . uiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii . . .

Tja - Parlamentarische Demokratie . . .


29.03.2011 11:56 Uhr - Autor: B+L - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
Tja - anscheinend habe ich "Parlamentarische Demokratie" noch immer nicht verstanden . . .
Smile


Aber super finde ich die Möglichkeit, kumulieren und panaschieren zu können.

Ohne diese Möglichkeit wären Thomas Studanski, Wilfried Abt, Holger Himmelhuber und Ingo Wolf überhaupt nicht im Parlament, da die vier bei der Liste ihrer Fraktionen weiter unten standen.

Ausserdem hat´s den Karl-Heinz Paul, Frank Blechschmidt, Charmaine Weisenbach, Jürgen Aumüller und Dorothea Henzler von den hintersten Plätzen mächtig weit nach vorne gebracht - auch wenn´s nicht für den Einzug in´s Parlament gereicht hat.

Bei den Grünen gab es dagegen so gut wie keine Verschiebungen (die wurden wohl von den meisten mit einem einfachen Listenkreuz gewählt?)

Persönlich schade finde ich, dass der Daniel Roth (OBG) es nicht weiter nach oben geschaftt hat. Hier wurde eine echte Chance vertan, unsere Jugend im Parlament zu integrieren.


29.03.2011 18:25 Uhr - Autor: ?MERLIN! - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
. . . uiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii . . .

Zurück zum Thing . . .

Tagen könnten die Kommunalpolitiker im Sommer unter dem Lindenbäumchen,
im Winter beim Studanski an der "keltischen" Hohemark -

Rathaus könnte verkauft, abgerissen werden, das Grundstück an einen Investor verkauft werden, der dan ein riesiges "City-Center" baut, wo man u.U. Räumlichkeiten für die Kommunalverwaltung anmietet . . .

Geld für die Finanzierung des Schwimmbad-Neubaus wäre dann auch da
(ohne Sportplatz-Verkauf) . . .

Keltische Verhältnisse . . .
("Rules and regulations - who needs them ? . . .")


29.03.2011 19:30 Uhr - Autor: Andreas - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
B+L: Du hast es schon verstanden. Aber die Kommunalpolitiker nicht.

Hat man früher eine Partei gewählt, so konnt ich noch ansatzweise nachvollziehen, das es bei Abstimmungen einen Parteienzwang gab. Auch wenn ich es nicht richtig finde.

Heute verstehe ich es gar nicht mehr. Ich kann einzelne Personen wählen. Muss aber akzeptieren das diese Leute sich der Partei unterordnen müssen; aber nicht den Wählern, die sie gewählt habe.

Das führt das ganze Kommulieren und panaschieren ab surdum

Solange diese gewählten Mandatsträger sich nicht trauen mal gegen Ihre Parteien zu stimmen, wenn sie es für nötig halten wird es kein vernünftige Politikkultur geben


29.03.2011 22:11 Uhr - Autor: ?MERLIN! - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
. . . uiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiiii . . .

Der Politiker / Abgeordnete ist NICHT der Bevölkerung, sondern

nur seinem Gewissen verpflichtet.

Zu schön, um wahr zu sein. Genau so schön, wie die Vorstellung von der wirklich idealen
- nicht verwirklichbaren - Staatsform . . .


31.03.2011 19:03 Uhr - Autor: B+L - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
Ha, heute ist in der TZ genau das zu lesen, was ich auszudrücken versuchte:

"«Zweckbündnisse» in der Parlamentsarbeit seien jetzt die beste Lösung für die OBG – also wechselnde Mehrheiten, je nachdem, worum es geht. Deshalb wolle die OBG eigentlich sowieso keine feste Koalition eingehen..."

Handgeklapper

Merlin,
der Vergleich mit dem nordischen Thing ist echt gut !


01.04.2011 13:28 Uhr - Autor: Andreas - Kommunalwahl März 2011 / Volksabstimmung
Offensichtlich hat es sich bei manchen Parteien noch nicht herumgesprochen, daß die Wahlen vorbei sind.

Oder wie läst es sich erklären, das in Oberstedten die Strassen immer noch von einer Partei mit Plakaten zugepflastert sind ?

Bevor ich Ärger kriege: Die Roten, die Gelben, die Grünen und die Blauen sind es nicht


Zuletzt bearbeitet von ... am 06.04.2011, 21:45, insgesamt einmal bearbeitet


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